Nationalrat: Wer geht, wer bleibt, wer kommt
Welche oberösterreichischen Abgeordneten künftig im Nationalrat sitzen – und wer Abschied nehmen muss
Linz. Noch fehlt das amtliche Endergebnis – auch parteiinterne Umreihungen können noch Änderungen bringen. Fest steht aber schon: Unter Oberösterreichs Abgeordneten im Nationalrat werden auch diesmal einige neue Gesichter sein. Für etliche bisherige Abgeordnete heißt es dagegen Abschied nehmen – andere müssen um den Einzug noch zittern. Ein OÖN-Überblick nach derzeitigem Stand.
Viel Kontinuität und ein zusätzliches Mandat: Die Nationalratswahl 2017 brachte der ÖVP schon einen Zugewinn von acht auf zehn Mandate in Oberösterreich. Jetzt kommt nach derzeitigem Stand ein weiteres dazu.
Gute Chancen, für die ÖVP neu in den Nationalrat einzuziehen, hat Bettina Zopf, 45-jährige Nebenerwerbslandwirtin aus Neukirchen bei Altmünster. Für alle bisherigen zehn VP-Abgeordneten aus Oberösterreich sollte sich – über die Wahlkreisliste, Landesliste oder Bundesliste – der Wiedereinzug in den Nationalrat ausgehen.
Vor zwei Jahren für die ÖVP neu in den Nationalrat gekommen waren JVP-Obfrau Claudia Plakolm, der Linzer Rechtsanwalt Klaus Fürlinger, Junglandwirt Klaus Lindinger aus Fischlham und Johanna Jachs aus Freistadt. Erst seit wenigen Monaten sitzt Laurenz Pöttinger im Nationalrat (er folgte auf die nunmehrige EU-Mandatarin Angelika Winzig). Sie alle werden genauso wie Klubchef August Wöginger und die Abgeordneten Manfred Hofinger, Nikolaus Prinz, Johann Singer und Michael Hammer aller Voraussicht nach auch dem nächsten Nationalrat angehören.
Einer, der 2017 für die ÖVP über die Bundesliste in den Nationalrat eingezogen war, muss Abschied nehmen: Efgani Dönmez, der 2018 nach einem anzüglichen Tweet aus dem VP-Klub ausgeschlossen worden war und zuletzt als wilder Abgeordneter im Nationalrat war.
Zittern für langjährigen Abgeordneten: Nichts zu verteilen gibt es bei der SPÖ. Sie verliert von den bisher acht Mandaten aus Oberösterreich eines. Fix im Nationalrat sind Landesspitzenkandidat Alois Stöger, die Listenzweite Eva-Maria Holzleitner, der Linzer Dietmar Keck, die Welserin Petra Wimmer, der Steyrer Abgeordnete Markus Vogl, der 2021 als Kandidat in die Steyrer Bürgermeisterwahl gehen wird, sowie die Mühlviertler Abgeordnete Sabine Schatz.
Über die Bundesliste wieder in den Nationalrat einziehen wird der Chef der SP-Gewerkschafter Rainer Wimmer. Nach derzeitigem Stand nicht mehr im Nationalrat ist dagegen der langjährige Abgeordnete und SP-Sportsprecher Hermann Krist aus Pucking. Erstmals seit Jahrzehnten hat die SPÖ nämlich das zweite Grundmandat im Wahlkreis Linz verloren. Bleibt das auch im amtlichen Endergebnis so, hat dafür Gewerkschaftssekretär Michael Seemayer Chancen, über die SP-Landesliste in den Nationalrat einzuziehen.
Abschied vom Nationalrat nehmen müssen Doris Margreiter aus Attnang-Puchheim und die Altmünsterer Bürgermeisterin Elisabeth Feichtinger.
Abschied nehmen: Auch bei der FPÖ, die in Oberösterreich drei von bisher acht Mandaten verloren hat, heißt es für einige Abgeordnete Abschied nehmen. Nicht mehr dem Nationalrat angehören wird die Linzer Primaria Brigitte Povysil. Auch für den Rieder Vizebürgermeister Thomas Dim wird sich ein Einzug nicht mehr ausgehen, ebenso wenig wie für die Sandra Wohlschlager aus Wels. Nicht mehr kandidiert haben, wie berichtet, die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller und der Linzer Abgeordnete Werner Neubauer.
Ihr Mandat halten Anwältin Susanne Fürst, der Schörflinger Apotheker Gerhard Kaniak, sowie der Innviertler Abgeordnete Hermann Brückl. Neu in den Nationalrat einziehen dürfte Rosa Ecker (bisher im Bundesrat), denn im Mühlviertel hat die FPÖ ihr Grundmandat knapp verteidigt hat. Knapp verloren ging dagegen das Grundmandat im Traunviertel: Gerhard Deimek muss daher zittern. Kein Fixmandat hat auch der Linzer Philipp Schrangl, wenngleich sein Einzug gestern parteiintern als wahrscheinlich galt. Wer zum Zug kommt, hängt davon ab, ob Landesspitzenkandidatin Fürst ihr Mandat über die Wahlkreis-, die Landes- oder Bundesliste annimmt. Letzteres hilft beiden. Über die Bundesliste in den Nationalrat einziehen könnte aber auch Norbert van Handel.
Grünes Quartett: Ein Quartett aus Oberösterreich zieht für die Grünen neu in den Nationalrat. Schon vor Auszählung der Wahlkarten waren die Mandate für Landesspitzenkandidat Stefan Kaineder, den bisherigen Bundesrat David Stögmüller sowie Leonore Gewessler (Grundmandat Wahlkreis Linz) fix. Nach Auszählung der Wahlkarten stand fest, dass die Grünen auch im Hausruckviertel ein Grundmandat erreicht haben. Damit kommt Ralph Schallmeiner aus Thalheim zum Zug. Andernfalls wäre das vierte Grünen-Mandat aus Oberösterreich an Agnes Prammer aus Leonding gegangen.
Aus eins mach zwei: Verdoppelt haben die Neos ihre Mandatszahl in Oberösterreich – von eins auf zwei: Karin Doppelbauer bleibt im Nationalrat, neu einziehen wird Felix Eypeltauer. Sein Neos-Mandat im Linzer Gemeinderat wird der Enkel der früheren Staatssekretärin Beatrix Eypeltauer und Urenkel des Linzer Bürgermeisters Ernst Koref (beide SP) weiter ausüben.