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Menschen entlasten – Ökologisierung fördern. So lässt sich das geplante Maßnahmenpaket der neuen Türkis/Grünen Regierung zusammenfassen. Bereits im nächsten Jahr soll es zu einer spürbaren Entlastung der Menschen kommen – natürlich ohne dabei neue Schulden zu machen.

„Der Startschuss zur Steuerreform ist erfolgt, besonders kleine und mittlere Einkommen werden davon profitieren“ so Abg. z. NR Mag. Johanna Jachs in einer ersten Reaktion auf die angekündigte Ökosoziale Steuerreform der Türkis/Grünen Bundesregierung. „Als ÖVP stehen wir seit langem für die Ökosoziale Steuerreform, haben diesen Begriff vor vielen Jahren geprägt – nun geht es beherzt an die Umsetzung“ freut sich Jachs über die geplanten Maßnahmen. Die Reform führ zu einer Win-Win Situation in Österreich. Der Wirtschaftsstandort wird Attraktiviert und gestärkt, Arbeitnehmer, Pensionisten, Selbständige und Land- und Forstwirte werden insgesamt um mehr als 4 Milliarden Euro entlastet und das ohne neue Schulden oder Steuern. Im Gegenteil, die Senkung der Schuldenquote wird konsequent vorangetrieben und die Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40% gedrückt. Schon im Jahr 2021 werden die ersten Schritte umgesetzt und zu spüren sein: Die erste Lohnsteuerstufe wird von 25 auf 20% abgesenkt, gleichzeitig aber auch der Spitzensteuersatz von 55% verlängert – ein Signal, das zeigen soll, dass besonders die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen Vorrang genießt. Auch die Landwirtschaft wird direkt profitieren, indem die Buchführungsgrenze auf 700.000€ erhöht und eine 3-Jahres-Verteilung für Gewinne eingeführt wird. Neue Steuern wird es dabei nicht geben, Vermögens- Erbschafts- und Schenkungssteuern wird von Seiten der Bundesregierung eine klare Absage erteilt. In Sachen Ökologisierung werden ebenfalls wichtige Schritte gesetzt. So kommt es zur Einführung einer einheitlichen Flugticketabgabe von 12€ sowie zu klaren Anti-Dumping-Regelungen. Auch die Normverbrauchsabgabe für Neuwagen wird weiter ökologisiert, ebenfalls die Pendlerpauschale und die LKW-Maut. Auch gegen Tanktourismus soll verstärkt entschieen aufgetreten werden. Im Jahr 2022 folgen dann die nächsten Schritte, unter anderem die Erhöhung des Familienbonus Plus auf bis zu 1.750€ pro Kind und Jahr sowie die Anhebung des Kinderfreibetrags auf 350€. „Insgesamt zeigt sich, dass wir anpacken und das einhalten, was wir den Wählerinnen und Wählern vor der Wahl versprochen haben“ zeigt sich Jachs zufrieden mit den angekündigten Maßnahmen.