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„Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die neue Technologie wartet nicht auf uns“. Bei ihrem Treffen mit österreichischen MandatarInnen im Parlament unterstrich die EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft, Mariya Gabriel, den dringenden Handlungsbedarf, der auf die österreichische EU-Ratspräsidentschaft zukommt. Für die Europäische Union gelte es, in Sachen Digitalisierung weiter mobilisiert zu bleiben und zu zeigen, dass man Tempo und Qualität verbinden kann. Von entscheidender Bedeutung ist es für Gabriel dabei, dass die EU-Staaten in die digitalen Kompetenzen ihrer BürgerInnen investieren, wenn sie die positiven Ergebnisse der Digitalisierung ernten wollen.

Vor dem Hintergrund der Konkurrenz aus USA und China sieht die Kommissarin die Union gefordert, ihr technologisches Potenzial auszubauen und das Vertrauen der BürgerInnen in die neuen Technologien zu gewinnen, dies insbesondere im Zusammenhang mit der künstlichen Intelligenz. Wir müssen dabei auch den Mut haben, ethische Fragen anzusprechen, betonte sie mit Nachdruck. Der Mensch müsse im Mittelpunkt bleiben und werde nie durch einen Roboter ersetzt werden können, steht für Gabriel fest.

Was das budgetäre Engagement Brüssels für die Digitalisierung betrifft, erinnerte die EU-Kommissarin an das Programm „digital Europe“, für das 9,2 Mrd. € vorgesehen sind. Gezielte Investitionen werde es daraus für die Forcierung der digitalen Kompetenzen, die Bereiche Cyber Security, künstliche Intelligenz und e-Government geben. Wesentliche Bedeutung misst Gabriel überdies dem so genannten high performing computing und insbesondere der Schaffung eines europäischen Superrechners bei.

ÖVP-Abgeordnete Maria Theresia Niss rief dazu auf, das Potenzial von Frauen im Bereich der Technologie zu heben. Christoph Stark (ÖVP) drängte auf Investitionen der Union in den Ausbau des Breitbandnetzes vor allem auch im ländlichen Raum. „Digitalisierung muss in allen Regionen Europas gleichermaßen ankommen“, bekräftigte seine Fraktionskollegin Johanna Jachs, die überdies auf den Spagat zwischen Datenschutz, persönliche Freiheit und technologische Innovation aufmerksam machte