Seit meiner Angelobung im November 2017 konnte ich mehr und mehr Einblicke in die parlamentarische Arbeit gewinnen – und gemeinsam mit meinem Kollegen Klaus Lindinger beschlich mich ein Verdacht, der sich durch das Erscheinen der Addendum-Studie im Juli bestätigen sollte: Die Arbeitsmoral mancher Kollegen ist, gelinde gesagt, verbesserungswürdig. 

Am 5. August berichtet schließlich die KRONE österreichweit exklusiv darüber, dass der Umstand, dass manche Kollegen bei bis zu 70% der Abstimmungen durch Abwesenheit „glänzen“, mir und Klaus Lindinger sauer aufstößt und wir uns hier eine Möglichkeit zur „Bestrafung“ wünschen. Mit dieser Forderung stießen wir nicht nur auf Zustimmung, in den darauf folgenden Tagen wurde über unseren Vorstoß massiv und kontrovers diskutiert. Genau das wollten wir damit auch erreichen, das Thema ins Gespräch bringen und das Bewusstsein für die Problematik schärfen. Teilweise fiel die Kritik an unserer Forderung recht heftig aus, sie wurde von manchen gar als „primitiv und populistisch“ bezeichnet und allzu schnell kam der Vorwurf, wir würden es uns zu einfach machen und hätten als Newcomer noch nicht begriffen, dass die wirkliche Arbeit nicht aus der Anwesenheit bei Debatten und darauf folgenden Abstimmungen im Plenum, sondern im Hintergrund in den Ausschüssen und auch daheim im Wahlkreis stattfinden würde. Wer solche Behauptungen aufstellt, der zeigt, dass er sich nicht ausreichend mit uns als einzelne Abgeordnete auseinandergesetzt hat, denn gerade die spannende Arbeit in den Ausschüssen ist uns ein großes Anliegen, wenngleich sie in der Öffentlichkeit wesentlich weniger wahrgenommen wird. Eine in diesem Zusammenhang geforderte Offenlegung der Anwesenheiten in den Ausschüssen würden wir daher ebenso begrüßen, da sich hier zeigen würde, wie sehr gerade wir Jungen begriffen haben, dass sich die Arbeit hier abspielt und wie ernst wir diese nehmen.

Insgesamt bleibt jedoch festzuhalten, dass gerade die Plenarsitzungen in der Öffentlichkeit sehr stark wahrgenommen werden und eine möglichst vollständige Anwesenheit sowohl bei den Debatten als auch bei den Abstimmungen als Zeichen des Respekts vor der Tätigkeit als Abgeordneter, vor dem Wählerauftrag, vor den Wählern und vor allem vor der parlamentarischen Demokratie an sich unabdingbar ist. Dass eine 100%ige, durchgehende Anwesenheit im Plenarsaal schon aufgrund der Tatsache, dass die Geschäftsordnung des Nationalrates keine Pausen vorsieht, man aber an einem von 09:00 bis manchmal 22:00 oder später dauernden Sitzungstag durchaus auch menschlichen Bedürfnissen nachgehen muss, nicht möglich ist, ist uns natürlich aus eigener Erfahrung bewusst. Dennoch ist es am Ende des Tages eine Frage der eigenen Disziplin und Einteilung, zumindest bei den Abstimmungen möglichst immer anwesend zu sein. Zahlreiche positive Beispiele in allen Fraktionen belegen, dass es durchaus möglich ist, hier ein positives Bild zu vermitteln. Es kommt, wenn man die Addendum-Studie aufmerksam liest, also nicht auf die Farbe an, sondern auf die Einstellung des einzelnen Abgeordneten. Allerdings wäre es durchaus wünschenswert, wenn man, gerade als Oppositionsführer, nicht zu den Spitzenreitern in Sachen Abwesenheiten gehören würde. Eine starke parlamentarische Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen die auch in den Abstimmungsergebnissen zum Ausdruck kommt. Gerade deshalb ist es aus unserer Sicht nötig, dass möglichst alle Abgeordneten aller Fraktionen bei den Abstimmungen anwesend sind. Es geht hier nicht darum einzelne Kollegen zu diskreditieren, sondern darum, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, wie wir in der Gesamtheit als Nationalrat in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden.

Nachfolgend noch eine Übersicht zur Berichterstattung zum Thema:

KRONE, 05.08.2018
TIROLER TAGESZEITUNG, 05.08.2018
SÜDTIROLNEWS, 05.08.2018
SALZBURGER NACHRICHTEN, 05.08.2018
KLEINE ZEITUNG, 05.08.2018
VIENNA.AT, 05.08.2018
VOL.AT, 05.08.2018
STOL.AT, 05.08.2018
SALZBURG24.AT, 05.08.2018
MSN.COM, 05.08.2018
RELEVANT.AT, 05.08.2018
APA.AT, 05.08.2018
ORF.AT, 05.08.2018
NÖN.AT, 05.08.2018
DERSTANDARD.AT, 05.08.2018
DIEPRESSE.COM, 05.08.2018
BVZ.AT, 05.08.2018
VOLKSBLATT.AT, 05.08.2018
KURIER.AT, 05.08.2018
HEUTE.AT, 05.08.2018
NACHRICHTEN.AT, 05.08.2018
KURIER.AT, 05.8.2018
ORF.AT, 05.08.2018
VOLKSBLATT.AT, 05.08.2018

NACHRICHTEN.AT, 06.08.2018
OE24.AT, 06.08.2018
MSN.AT, 06.08.2018
DIEPRESSE.COM, 06.08.2018
HEUTE.AT, 06.08.2018
KURIER.AT, 06.08.2018
ORF.AT, 06.08.2018
VOLKSBLATT.AT, 06.08.2018
KLEINEZEITUNG.AT, 06.08.2018
TIPS.AT, 06.08.2018
KURIER.AT, 06.08.2018
HEUTE.AT, 06.08.2018

DIEPRESSE.COM, 07.08.2018
MEINBEZIRK.AT, 07.08.2018
KURIER.AT, 07.08.2018
TIROLERTAGESZEITUNG, 07.08.2018